E-Mail: inbox@jestech.de Tel.: 069 2572 99 09 099 www.jestech.de
eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 124073 USt-IdNr.: DE 346 381 691 Geschäftsführer: Sven Metzen, Erik Steinbacher als Betreiber registrierten Nutzern (Kunden) die Möglichkeit, • Artikel aus dem bei angeschlossenen Großhändlern verfügbaren Angebot zu suchen • Bestellungen solcher Artikel bei Großhändlern abzugeben und • Abholfahrten durch an der Taxi Deutschland-App angeschlossene Taxibetriebe zu beauftragen.
1. Begriffsbestimmungen
Betreiber: Betreiber der Softwareplattform EYLT.de und der EYLT-App ist die Firma JES-Tech GmbH.
EYLT-Abholfahrt: Die über Taxi Deutschland vermittelte Kurierfahrt eines Taxi-unternehmens im Auftrag eines Kunden.
EYLT-App: Softwareprogramm, dass der Kunde zur Nutzung der Softwareplattform EYLT.de auf ein hierfür geeignetes Endgerät herunterladen muss.
EYLT-Bestellung: Die über die Softwareplattform EYLT.de vermittelte Bestellung durch einen Kunden von Artikeln bei einem Großhändler.
EYLT.de: Die unter www.eylt.de verfügbare Softwareplattform, auf der sich Kunden registrieren und anschließend EYLT-Bestellungen abgeben und EYLT-Abholfahrten beauftragen können.
EYLT-Dienstleistungen: Die Leistungen, die dem Kunden durch die EYLT-App und die Softwareplattform EYLT.de zur Verfügung gestellt werden, nämlich die EYLT-Suchfunktion, die Möglichkeit, EYLT-Bestellungen abgeben und EYLT-Abholfahrten beauftragen zu können.
EYLT-Suchfunktion: Die in der EYLT-App mögliche Suche nach von Großhändlern angebotenen Artikeln mit Verfügbarkeitsanzeige.
Großhändler: Großhandelsunternehmen, deren Produkte über die Softwareplattform EYLT.de bestellt werden können.
Kunde: Eine juristische oder natürliche Person, die sich auf der Softwareplattform EYLT.de registriert hat und über die Softwareplattform EYLT.de die EYLT-Suchfunktion nutzt, eine EYLT-Bestellung abgibt und/oder eine EYLT-Abholfahrt beauftragt.
Taxi Deutschland: Softwareplattform, die von TAXI Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG, Heidelberger Straße 25, 60327 Frankfurt am Main, betrieben wird und die Übermittlung von Fahrtaufträgen an die dort angeschlossenen Taxiunternehmen ermöglicht.
Taxiunternehmen: Juristische oder natürliche Personen, die Beförderungsleistungen nach dem Personenbeförderungsgesetz erbringen und an Taxi Deutschland angeschlossen sind.
2. Anwendbarkeit und Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Betreiber 2.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Kunden des EYLT-Bestell- und Abholfahrtendienstes – gelten in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Nutzung gültigen Fassung nur für das Verhältnis zwischen Kunden und dem Betreiber hinsichtlich der Nutzung der Softwareplattform EYLT.de sowie der EYLT-App. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers gelten ab der Registrierung gemäß nachfolgender Ziff. 2.2 in ihrer jeweils gültigen Fassung auch für die künftige Nutzung der Softwareplattform EYLT.de sowie der EYLT-App durch den Kunden. 2.2 Voraussetzung der Nutzung der Softwareplattform EYLT.de ist die Registrierung des Kunden auf der Softwareplattform EYLT.de über https://eylt.de/register, der Download der EYLT-App über https://app.eylt.de oder https://eylt.de/app sowie den Login-Vorgang voraus. Die Registrierung auf der Softwareplattform EYLT.de und damit die Nutzung der EYLT-App setzt voraus, dass der Kunde bei zumindest einem Großhändler als gewerblicher Kunde registriert ist. Die Softwareplattform EYLT.de ist somit lediglich für gewerbliche bzw. selbständig beruflich tätige Kunden (Unternehmer) zugänglich und vermittelt ausschließlich Leistungen im B2B-Bereich, nicht jedoch an Verbraucher. Verbraucher ist, wem der Zweck der in Anspruch genommenen Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2.3 Die Installation der EYLT-App und eine etwaig für die Nutzung des vollen Leistungsangebotes der Softwareplattform EYLT.de und der EYLT-App erforderliche Anpassung von Softwareprogrammen auf den technischen Geräten des Kunden sind nicht Teil des Leistungsangebots des Betreibers. 2.4 Mit der Registrierung des Kunden auf der Softwareplattform EYLT.de sowie dem Download der EYLT-App entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Betreiber, nach welchem der Kunde berechtigt ist, die EYLT-App zu nutzen und über die Softwareplattform EYLT.de in dem jeweils durch den Betreiber zur Verfügung gestellten Rahmen EYLT-Dienstleistungen zu nutzen. Unternehmer und gewerbliche Kunden erkennen durch die Vornahme des Registrierungsprozesses die Verbindlichkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. 2.5 Die Registrierung auf der Softwareplattform EYLT.de, der Download der EYLT-App sowie die Nutzung der EYLT-App im Hinblick auf die EYLT-Suchfunktion sind für Kunden kostenlos. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Verpflichtung, das Angebot der Registrierung auf der Softwareplattform EYLT.de, des Downloads der EYLT-App sowie der Nutzung der EYLT-App sowie der EYLT-Dienstleistungen dauerhaft oder dauerhaft kostenlos aufrechtzuerhalten. Der Betreiber behält sich vor, Art und Umfang des Leistungsangebots der Softwareplattform EYLT.de und der EYLT-App jederzeit für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen oder dieses Leistungsangebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
3. Vertrag zwischen Kunden und Großhändlern 3.1 Das in der EYLT-App und der Softwareplattform EYLT.de abgebildete Artikelangebot sowie die Angabe der Verfügbarkeit der Artikel beruht auf den Angaben der angeschlossenen Großhändler. Der Betreiber überprüft nicht die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch die Großhändler übermittelten Informationen. 3.2 Sobald der Kunde den entsprechenden Button der EYLT-App für eine EYLT-Bestellung anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der in dem Warenkorb abgelegten Artikel gegenüber dem jeweils ausgewählten Großhändler ab, welches elektronisch an den Online-Shop des betreffenden Großhändlers übermittelt und von diesem angenommen wird. Die Bedingungen des hieraus resultierenden Kaufvertrages und dessen Abwicklung bestimmen sich nach den Vertragsbedingungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des betreffenden Großhändlers, welche der Kunde bei seiner separaten Registrierung mit dem betreffenden Großhändler sowie im Zuge des verbindlichen Kaufangebots vereinbart hat. Insoweit wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des betreffenden Großhändlers verwiesen. Diese Bedingungen regeln alle Umstände des Kaufvertrages wie Preise, Auftragsbestätigung, Rechnungstellung und Haftung für Mängel der gekauften Artikel. 3.3 Mit dem Betreiber kommt kein Vertrag über den Kauf von Artikeln zustande; der Betreiber ist an dem Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Großhändler nicht beteiligt. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für die Erfüllung und Abwicklung dieses Vertrages durch den Großhändler und übernimmt keine Haftung für die Mängelfreiheit der gekauften Artikel.
4. Vertrag zwischen Kunden und Taxiunternehmen 4.1 Das in der EYLT-App und der Softwareplattform EYLT.de abgebildete Beförderungsangebot durch Taxiunternehmen beruht auf den Angaben von Taxi Deutschland. Der Betreiber überprüft nicht die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch Taxi Deutschland übermittelten Informationen. 4.2 Sobald der Kunde den entsprechenden Button der EYLT-App für eine EYLT-Bestellung mit Lieferauftrag anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot über die Beförderungsleistung zur Abholung des von dem Großhändler gekauften Artikels ab, kommt ein Vertrag welche durch Taxi Deutschland an ein angeschlossenes Taxiunternehmen übermittelt und von diesem angenommen wird. Die Bedingungen des hieraus resultierenden Güterbeförderungsvertrages und dessen Abwicklung bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften sowie den Vertragsbedingungen, welche zwischen dem Kunden und dem betreffenden Taxiunternehmen vereinbart sind. Insoweit wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des betreffenden Taxiunternehmens verwiesen. Diese Bedingungen regeln alle Umstände des Vertrages wie Preis, Rechnungstellung und Haftung für Mängel der Beförderungsleistung. 4.3 Mit dem Betreiber kommt kein Vertrag über die Beförderungsleistung von Artikeln zustande; der Betreiber ist an dem Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Taxiunternehmen nicht beteiligt. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für die Erfüllung und Abwicklung dieses Vertrages durch das Taxiunternehmen und übernimmt keine Haftung für die Mängelfreiheit der Beförderungsleistung.
5. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten Der Betreiber erhebt und verarbeitet für Zwecke der Registrierung und der Erbringung der EYLT-Dienstleistungen personenbezogene Daten in Bezug auf die Kunden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der Datenschutzerklärung.
6. Haftung des Betreibers, Verjährung von Ansprüchen 6.1 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit der Softwareplattform EYLT.de sowie der EYLT-App, für die Verfügbarkeit von Artikeln auf der Softwareplattform EYLT.de sowie der EYLT-App und für die Verfügbarkeit von EYLT-Abholfahrten. 6.2 Der Betreiber haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der Softwareplattform EYLT.de bzw. der EYLT-App, bei Übernahme einer Garantie, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. 6.3 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet der Betreiber auf Schadenersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Wesentliche Vertragspflichten sind alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die dem Betreiber nach dem Inhalt des Vertrages zur Erreichung des Vertragszweckes auferlegt sind, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Sofern wesentliche Vertragsverpflichtungen betroffen sind, ist die Haftung des Betreibers bei leichter Fahrlässigkeit und abseits der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. 6.4 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Betreibers, gleich aus welchem Rechtsgrund auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. 6.5 Soweit nach den vorstehenden Regelung die Haftung des Betreibers eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers. 6.6 Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn. 7. Sonstiges 7.1 Der Betreiber behält sich vor diese Allgemeinen Vertragsbedingungen zu ändern, soweit dies für die Kunden zumutbar ist. Die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Betreibers können stets online unter www.jestech.de / www.eylt.de eingesehen werden. 7.2 Soweit Allgemeinen Vertragsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach dem Zweck dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. 7.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 7.4 Ist der Kunde Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher - auch internationaler - Gerichtsstand der Sitz des Betreibers in Frankfurt am Main.
Wenn Eylt startet!